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AGB´s

Allgemeine Geschäftsbedingungen Deutsches Wasserhydraulik Portal © OPUS

§1 Geltungsbereich
Unsere Leistungen, Lieferungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Kunden, unter Hinweis auf ihre Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.

§ 2 Inhalt
Nach Maßgabe der Bestimmungen dieser AGB`s wird der Kunde Teilnehmer des Internetportals, das von O.P.U.S. betrieben wird. Das Internetportal ist eine Web-Seite, die die Steigerung der Erreichbarkeit von Unternehmen im Internet zum Ziel hat. Inhalt dieser AGB`s sind die Teilnahmebedingungen des Kunden an dem Internetportal. Die Kunden können ihre Dienstleistungen und Produkte auf dem Internetportal anbieten. Auf der anderen Seite stehen die Nutzer, die so einen umfassenden Überblick über die Angebote der Kunden haben. O.P.U.S. tritt als Betreiber des Internetportals auf.

§ 3 Aufnahmemodalitäten
Der Kunde wird Teilnehmer in dem Internetportal, indem ein bevollmächtigter Vertreter des Kunden mit der O.P.U.S. einen Vertrag über die Teilnahme an dem Internetportal abschließt. O.P.U.S. ist jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt, einen Antrag des Kunden abzulehnen. In das virtuelle Internetportal aufgenommen werden können nur gewerbliche Kunden und keine Endverbraucher. Der Kunde garantiert, dass alle Informationen und Daten des Kunden, die von dem Kunden in dem Anmeldeverfahren bereitgestellt werden, wahrheitsgemäß sind.

§ 4 Gewährleistung
O.P.U.S. leistet Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und den Regelungen dieser AGB`s. Es wird darauf hingewiesen, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Aufgrund nicht näher vorhersehbarer und steuerbarer gleichzeitiger Zugriffe auf die Webseite des Internetportals durch den Kunden, andere Vertragspartner von O.P.U.S., des Zugriffs anderer Internet-Nutzer und aufgrund höherer Gewalt, einschließlich Streiks und Aussperrungen, sowie wegen technischer Änderungen der Anlagen von O.P.U.S. (z.B. Änderung des Standortes der Anlage etc.) oder sonstiger Maßnahmen (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen etc.), die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb der Anlage von O.P.U.S. erforderlich sind, kann es zeitweilig zu Verzögerungen, Störungen und/oder Unterbrechungen des Zugriffs auf der Webseite des Internetportals kommen. Vorbeugende Wartungsarbeiten werden dem Kunden per E-mail angekündigt. Hierfür wird jegliche Gewährleistung seitens O.P.U.S. ausgeschlossen.

§ 5 Haftung
Ansprüche des Kunden aus vertraglichen Anspruchsgrundlagen, aus positiver Forderungsverletzung und aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sind ausgeschlossen. O.P.U.S. haftet aus den vorgenannten Rechtsinstituten nicht auf Ersatz oder Beseitigung von Schäden, die z.B. wegen Verlustes oder fehlerhafter Verarbeitung von Daten entstanden sind. O.P.U.S. haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, ebenfalls nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und Folgeschäden. Die Haftungsbeschränkungen gemäß § 5 Abs. 1 gelten nicht für Schäden, die O.P.U.S. vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat und nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

§ 6 Kündigung
Der Vertrag, den der Kunde mit O.P.U.S. abschließt, hat eine Anfangslaufzeit von 1 Jahr ab der Unterzeichnung. Er verlängert sich jeweils um 1 weiteres Jahr, wenn er nicht von einem der Vertragspartner mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten vor Ablauf der Anfangslaufzeit bzw. des jeweiligen Verlängerungszeitraumes schriftlich gekündigt wird. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Kündigungsgrund für O.P.U.S. liegt insbesondere vor, wenn a) über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird
b) der Kunde gegen die ihm aus dem Vertrag obliegende Pflicht zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften verstößt und den Verstoß trotz schriftlicher Mahnung der O.P.U.S. nicht innerhalb von 2 Wochen einstellt bzw. beseitigt.

§ 7 Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass O.P.U.S. in Verbindung mit diesen AGB`s dazu befugt ist, die Daten des Kunden gemäß §§ 3, 5, 6 TDDSG bzw. §§ 28,29 BDSG zu erfassen und diese Daten für die in diesen AGB`s genannten Zweck zu verwenden. O.P.U.S. ist befugt, die Daten auch in Länder außerhalb des Landes, indem der Kunde ansässig ist für die in diesen AGB`s angegebenen Zwecke zu übermitteln. O.P.U.S. ist ebenfalls berechtigt, die Daten, die ihr durch den Betrieb des Internetportals über den Kunden zur Kenntnis gelangen, auszuwerten und zu benutzen, soweit es für die Aufgaben, die O.P.U.S. als Betreiber des Internetportals zu erfüllen hat, notwendig ist.

§ 8 Geheimhaltung
O.P.U.S. verpflichtet sich, alle vertraulichen Informationen, die sie vom Kunden über den Kunden in schriftlicher, mündlicher oder anderweitiger Form erhält, geheim zu halten. Insbesondere verpflichtet sich O.P.U.S., alle Informationen, die sie im Laufe der Zusammenarbeit mit dem Kunden über das Geschäft des Kunden erlangt, geheim zu halten. Informationen sind nur dann nicht vertraulich, wenn sie zum Zeitpunkt der Bekanntgabe durch den Kunden an O.P.U.S. nachweislich diesen oder öffentlich bekannt waren, sie nach Bekanntgabe durch den Kunden an O.P.U.S. bekannt werden und dies nicht unmittelbar oder mittelbar auf einem Verhalten von O.P.U.S. beruht, die O.P.U.S. gesetzlich oder behördlich verpflichtet ist, sie zu offenbaren, sofern eine solche Pflicht vor Offenlegung dem Kunden schriftlich mitgeteilt wird.

§ 9 Schlussbestimmungen
Diese AGB`s unterliegen deutschem materiellen Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Essen. Der Kunde wird seine Rechte aus diesen AGB`s nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von O.P.U.S. an Dritte abtreten; § 354 a HGB bleibt unberührt. Ergänzungen oder Änderungen zu diesen AGB`s bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB`s ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesen AGB`s eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die AGB`s haben den Stand vom 27.03.2009. O.P.U.S.